Samstag, 5. Juni 2021

GLP will Bremgarten zur Energiestadt machen und verstärken den Vorstand

Die glp hat an ihrer Mitgliederversammlung die Gemeindeversammlung vorbesprochen. Sie empfiehlt für sämtliche Traktanden die Ja-Parole. Es gab einige kritische Fragen hinsichtlich der IT-Anschaffung an der Schule sowie die geplante Stelle für eine neue «Citymangerin», welche den Standort Bremgarten ganzheitlich fördern soll. Es wurde deshalb beschlossen, der Gemeindeversammlung den Antrag zu stellen, dass der Stadtrat auf die nächste Gemeindeversammlung prüfen muss, ob Bremgarten dem Trägerverein «Energiestadt» beitreten soll. Falls die Gemeindeversammlung dem Antrag zustimmt, muss der Stadtrat an der Wintergemeinde das Traktandum «Energiestadt» aufnehmen.

Grünliberale wollen Bremgarten zur Energiestadt machen und verstärken ihren Vorstand

Die glp hat an ihrer Mitgliederversammlung die Gemeindeversammlung vorbesprochen. Sie empfiehlt für sämtliche Traktanden die Ja-Parole. Es gab einige kritische Fragen hinsichtlich der IT-Anschaffung an der Schule sowie die geplante Stelle für eine neue «Citymangerin», welche den Standort Bremgarten ganzheitlich fördern soll. Es wurde deshalb beschlossen, der Gemeindeversammlung den Antrag zu stellen, dass der Stadtrat auf die nächste Gemeindeversammlung prüfen muss, ob Bremgarten dem Trägerverein «Energiestadt» beitreten soll. Falls die Gemeindeversammlung dem Antrag zustimmt, muss der Stadtrat an der Wintergemeinde das Traktandum «Energiestadt» aufnehmen.

 

Bremgarten soll Energiestadt werden

Das Label Energiestadt zeichnet Gemeinden unabhängig von ihrer Grösse aus und ist Zeichen für eine konsequente und ergebnisorientierte Energiepolitik. Es wird durch die unabhängige Kommission des Trägervereins Energiestadt verliehen. Im Kanton Aargau darf sich bereits eine Vielzahl von Gemeinden Energiestadt nennen.

 

Standort wird attraktiver

Die Grünliberalen argumentieren hier nicht nur mit einer fortschrittlichen Klima- und Energiepolitik, sondern auch mit der aktuell vom Stadtrat beantragten Stelle für die Standortförderung. Energiestädte leisten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualitat. Zugleich stärken energiepolitische Massnahmen die regionale Wertschöpfung. Das Resultat: Energiestädte sind als Wohn- und Wirtschaftsstandort gefragt. «Der Stadtrat will mit seiner neuen Stelle den Wohn- und Wirtschaftsstandort fördern. Weshalb soll diese Person das Rad neu erfinden, wenn es bereits ein riesen Netzwerk, gute Vorlagen und eine Vielzahl an positiven Beispielen gibt?» fragt Dominik Peter, Co-Präsident der glp. Sandro Schmid ergänzt «mit diesem Vorschlag schlagen wir zwei Fliegen auf einen Streich: Die Stadt wird klimafreundlicher und der Standort attraktiver. Wir hoffen sehr, dass der Stadtrat unseren Vorschlag an der Gemeindeversammlung unterstützen wird und bereit ist, das Anliegen auch unter dem Gesichtspunkt Standortattraktivität ernsthaft zu prüfen».

Der Energiebericht 2019 der Energiekommission hat gezeigt, dass sich die Stadt Bremgarten im Vergleich zum Jahr 2013 grundsätzlich etwas verbessert hat. Das ist positiv zu werten. Auch wenn der neue Bericht darstellt, dass Bremgarten mit seinen 58 von möglichen 100 Prozentpunkten bereits heute das Label Energiestadt erhalten könnte (ab 50%), wird schnell klar, dass der aktuell erzielte Wert im Vergleich mit anderen Bezirkshauptorten und anderen Gemeinden in dieser Grösse eher unteres Niveau ist. 58% bedeuten nämlich auch, dass noch Potenzial für mindestens 42% nach oben bestehen. 

Luftsprünge macht die glp vorallem unter dem Gesichtspunkt, des mageren Programms für die nächsten Jahre nicht. Vergleicht man die Berichte 2013 und 2019 fallen dem aufmerksamen Leser drei Punkte auf. Erstens, der Bericht 2013 wurde mit Anhang publiziert, ist kritischer und ist detaillierter. Zweitens, im Bericht 2019 fehlen die konkreten und messbaren Ziele und Indikatoren. Drittens, im Bericht 2019 wird ersichtlich, dass einige kurzfristige und mittelfristige Massnahmen aus dem Bericht 2013 nach wie vor nicht umgesetzt wurden, obwohl sie relativ einfach hätten umgesetzt werden können. Es scheint, als ob sich der Stadtrat auf seinen Lorbeeren des Fernwärmenetzes etwas ausruht. Es wird das gemacht, was kantonal vorgeschrieben ist (BNO) oder bereits erreicht wurde (Fernwärme). Die glp ist nicht bereit, hier weiter zu zusehen und hat stark den Eindruck, dass der Stadtrat externe Hilfe und etwas politischen Druck aus der Bevölkerung benötigt.

Der Beitrag für die Mitgliedschaft beim Trägerverein kostet weniger als einen Franken pro Kopf. Die glp vertritt die Ansicht, es sollte uns wert sein, diesen einen Franken zu bezahlen und es sollte es uns wert sein, diese Diskussion Energiestadt Ja/Nein an der Gemeindeversammlung im Dezember 2021 ernsthaft zu führen. Wird im Dezember Ja zur Energiestadt gesagt, erhält der Stadtrat die demokratische Legitimation für etwas mehr als das, was er sowieso tun sollte. Folglich wird Dominik Peter, Co-Präsident der glp, an der Gemeindeversammlung einen Antrag im Sinne von § 28 Gemeindegesetz stellen und beantragen, dass die Mitgliedschaft beim Trägerverein Energiestadt geprüft, Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Versammlung einen Antrag gestellt werden soll. 

 

Vorstand weiter ergänzt

Anlässlich der Online-Mitgliederversammlung von letzter Woche haben die Grünliberalen Tom Christen in den Vorstand der Ortspartei gewählt. Der Vorstand setzt sich neu zusammen aus Sandro Schmid, Co-Präsident, Dominik Peter, Co-Präsident, Isabelle Leuenberger, Aktuarin, Roger Marti, Vertreter von Zufikon, Raphael Ripamonti, Web und Statistiker und Tom Christen, Sport und Projekte. Die glp hofft sich wieder einmal physisch und nicht nur online zu treffen und wird dann ein Gruppenfoto nachliefern. 

 

Grünliberale Partei Bremgarten